Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Portal Doluxo

§ 1 Allgemeines

1.Vertragsgegenstand

Doluxo kann von natürlichen und juristischen Personen genutzt werden. Waren und Dienstleistungen können nur gemäß § 1 Ziffer 2 registrierte natürliche oder juristische Personen über die Onlineplattform anbieten, vertreiben und erwerben. Auch die von BPUV nach § 1 Ziffer 4 zur Verfügung gestellten Sonderdienste sind nur von natürlichen und juristischen Personen gemäß § 1 Ziffer 2 nutzbar. BPUV bietet den Nutzern nach § 1 Ziffer 2 an, auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Anzeigen einzustellen oder auf solche zu reagieren sowie redaktionelle und werbende Anzeigen zu schalten. BPUV wird nicht Vertragspartner der über die Onlineplattform geschlossenen Verträge.

2. Nutzer

"Nutzer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die bei der Benutzung von Doluxo in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und als Nutzer registriert wurde.

3. Sonderdienste

BPUV stellt Sonderdienste zur Verfügung. Dabei kann es sich um die Bereitstellung von Datenbankinhalten Dritter, sowie um die Einrichtung einer Auktions- oder Verkaufsplattform für die Nutzer gemäß § 1 Ziffer 2 handeln. Soweit BPUV Datenbankinhalte Dritter zur Verfügung stellt, stehen diese lediglich im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung von Doluxo zur Verfügung. Der Nutzer ist nicht berichtigt, diese für andere Zwecke zu nutzen oder Dritten zur Verfügung zu stellen. BPUV stellt sicher, dass ihr die Rechte an den Datenbankinhalten insoweit zur Verfügung stehen, als sie zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich sind.

§ 2 Nutzung

Doluxo steht nur Nutzern gemäß § 1 Ziffer 2 zur Verfügung. Ein Anspruch auf Aufnahme als Nutzer besteht nicht. Die Anmeldung und Nutzung erfolgt zu folgenden Bedingungen: Nutzer können nur natürliche Personen werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Für die Anmeldung ist die Einrichtung eines sogenannten Nutzerkontos unter Angabe der vollständigen persönlichen Daten, der vollständigen Adresse und Telefonnummer, einer gültigen E-Mail Adresse, ggf. des Unternehmensnamens und der hier zur Eröffnung pflichtigen Angaben (z. B. Registerbezeichnung, Registernummer, Sitz des Unternehmens, vertretungsberechtigte Personen, Steuernummer) erforderlich. Mit Bestätigung der Nutzerdaten bei Anmeldung versichert der Nutzer, dass die Daten vollständig und korrekt angegeben wurden. BPUV behält sich vor, die Daten ggf. zu überprüfen. Die Anmeldung zum Nutzerkonto ist kostenlos. Für die Nutzer ist, soweit nichts anderes angegeben, die Nutzung der Online-Plattform ebenfalls kostenlos. Kostenpflichtig ist die Nutzung der Sonderdienste gemäß § 1 Ziffer 3. Mit der Einrichtung des Nutzerkontos und der Bestätigung der darin angegebenen Daten akzeptiert der Nutzer auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung. Das Nutzerkonto ist passwortgeschützt. Der Nutzer hat Sorge dafür zu tragen, dass die Passwörter geheim bleiben. BPUV wird im Rahmen des zumutbaren Vorkehrungen treffen, dass ein Missbrauch des Nutzerkontos durch Dritte nicht möglich ist. Der Nutzer verpflichtet sich, BPUV unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wird. BPUV behält sich vor, Nutzer das Nutzerkonto zu sperren, wenn der Nutzer über oder mit Hilfe dieses Konto strafbare, menschenverachtende oder verfassungsfeindliche Informationen oder Aufrufe steuert. Die Sperre kann bei Gefahr in Verzug sofort und ohne Vorankündigung erfolgen. BPUV behält sich vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn der Nutzer gegen vertragliche Vereinbarungen, insbesondere gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt. Die Sperre oder Löschung wird nach fruchtlosem Verstreichen einer angemessenen Frist oder weitere Vorankündigung erfolgen.

§ 3 Verfügbarkeit

BPUV kann die Verfügbarkeit einschränken, sofern Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt dies erforderlich machen oder BPUV aufgrund höherer Gewalt zur Einschränkung oder Abschuldung gezwungen ist. BPUV versucht eine durchschnittliche Verfügbarkeit pro Jahr von 97 %, exklusive der Wartungsarbeiten, zu erreichen.

§ 4 Allgemeine Grundsätze für die Nutzung
Sofern es zu Vertragsschlüssen zwischen den Nutzern kommt, kommen diese ausschließlich zwischen diesen zustande. BPUV wird nicht Vertragspartner. Anzeigen, die als solche gekennzeichnet sind, sind keine verbindlichen Angebote des Anbieters. Für die Inhalte der Werbeanzeigen oder Verkaufsanzeigen ist der Anzeigende selbst verantwortlich. Die Nutzer verpflichten sich, auf dem Portal die gesetzlichen Regelungen einzuhalten. Insbesondere verpflichten sich die Nutzer, Strafbares oder Rassistisches sowie menschenverachtende Äußerungen und Angebote zu unterlassen.  

§ 5 Preise

1. Soweit für Sonderdienste der Internetplattform Nutzungsentgelte erhoben werden, verstehen sich die angebotenen Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und richten sich ausschließlich an Unternehmer.
2. Die Nutzungsgebühren werden nach der, auf der Internetplattform verfügbarer, aktueller Preisliste in Rechnung gestellt.

§ 6 Zahlung

1. Die Nutzungsgebühr für Sonderdienste kann gegen Rechnung oder Vorauskasse bezahlt werden. Im Falle der Vorauszahlung ist BPUV berechtigt, eine Vorauszahlung in Höhe der Gesamtgebühren und Kosten des jeweils letzten Monats zu erheben.
2. Beanstandungen aus dem Rechnungsbetrag sind zeitnah zu erheben.
3. Die von BPUV übermittelten Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzug fällig und zahlbar.
4. Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ist BPUV zur Erhebung von Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz berechtigt. BPUV behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Nutzer ist berechtigt, nachzuweisen, dass BPUV durch den Verzug kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
5. Der Nutzer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BPUV anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur aufgrund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, BPUV jeden Wechsel seines seines Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen.

§ 7 Haftung

1. BPUV haftet nicht für Angaben der Nutzer sowie deren Angebote. BPUV hat auch nicht für die Inhalte und Verträge der Nutzer einzustehen.
BPUV  ist nicht für die Inhalte von mit ihrer Website verlinkter Seiten verantwortlich. BPUV erklärt sich diese nicht zu eigen zu machen.
BPUV steht nicht für die inhaltliche Richtigkeit bei auf Doluxo geschalteten Anzeigen sowie der Angebote der Nutzer. Diese haben die von ihnen geschalteten Anzeigen sowie Angebote nochmals zu prüfen.
BPUV bemüht sich, die Verfügbarkeit gemäß § 3 sicherzustellen. Ansprüche bei Nichterfüllung bestehen nicht.
2. Im Übrigen haftet BPUV nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. Die Haftung an Personen sowie aus Produkthaftung ist unbeschränkt.

§ 9 Datenschutz und Geheimhaltung

1. BPUV speichert personenbezogene Daten insoweit, als sie für die Erfüllung des Zwecks der Plattform und der Vertragszwecke erforderlich sind. Im Rahmen der Geschäftsidee ist BPUV berechtigt, diese Daten zu verarbeiten und weiterzuleiten. Nutzer erklären sich durch Bestätigung der Datenschutzerklärung mit der Speicherung dieser Daten und Weitergabe dieser im Rahmen des Vertragszwecks ausdrücklich noch einmal einverstanden. Der Nutzer erklärt sich auch mit der Weitergabe seiner Nutzungsdaten an verbundene Unternehmen von BPUV einverstanden. Der Nutzer kann jederzeit seine Einverständniserklärung durch einfache E-Mail an info@bpuv.de widerrufen.
2. Für den Fall, dass ein Nutzer seine Nutzung bei BPUV kündigt, so wird BPUV die gespeicherten Daten bis zur Abwicklung aller vertraglichen Angelegenheiten speichern. Es erfolgt anschließend eine Löschung der Daten.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Stuttgart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen davon unberührt bleiben sollen.

Stand: 06. Oktober 2009